Dienstag, 26. Juni 2007

Traumhafter Alleingang mit anschließendem Eigentor und Schuss ins Knie

Man muss schon sehr viel an Geschick zu bieten haben um sich in eine derartig missliche Lage zu begeben, in der die SPÖ nun in der Causa Eurofighter steht. Viel Präzision und Geduld ist notwendig um eine solche Situation langsam aufzubauen. Mit anderen Mitteln lässt sich derartiges nicht verwirklichen.

Niemand weiß warum die SPÖ im Wahlkampf auf die Eurofighterkarte gesetzt hat. Obwohl man in der Oppositionszeit jahrelang gegen einen Ankauf dieses Modells war, hätte man sich leicht aus der Affäre stehlen können indem darauf verweist, dass man ihn zwar verhindern wollte aber die Verantwortung für den Kauf bei der ÖVP gelegen ist.

Die SPÖ wollte es sich allerdings nicht so einfach machen und hat sich für die Meisterschaft des politischen Suizids entschieden. Zuerst wurde das Verteidigungsministerium erobert zum Kaufpreis aller Schlüsselressorts, wie der Kanzler nach abgeschlossenem Koalitionspakt stolz verkündete. Dieser Bereich wurde mit der Lichtgestalt eines ehemaligen Zivildieners besetzt, der in dieser früheren Entscheidung gegen den Wehrdienst keinen Widerspruch sähe, da er, nicht wie man annehmen würde sich heute anders entscheiden würde, sondern schließlich selbst nicht den Abzug zu betätigen bräuchte. Die Kunst der Selbstdemontage wird offenbar auf allen Ebenen der Partei beherrscht und auch die Zeitgeschichtsforscher hätten ihre Freude mit dem Schreibtischbefehlshaber.

Um die Absurdität der Situation noch zu verschärfen pochte die SPÖ unbeirrt der erwarteten Vertragstreue der Republik darauf aus dem Kaufvertrag des Eurofighters um jeden Preis auszusteigen ohne freilich die Frage nach der Luftraumüberwachung zu beantworten oder nähere Einsicht darüber zu geben inwiefern eine Kostenersparnis in der Beschaffung erreicht werden könnte, wenn man die Pönale und eine Neuausschreibung zu tragen hätte.

Den Olymp von Absurdistan erreichte man schließlich als der Verteidigungsminister plötzlich, eine Woche vor der Präsentation der Ergebnisse des installierten Untersuchungsausschusses, von seiner Vertragsrücktrittsforderung abrückte unter Berufung auf ein juristisches Gutachten, das attestierte, dass der zum Ausstieg notwendige Prozess nicht ohne Risiko geführt werden kann.

Ob die Wähler dieser Partei auch nur eine Stimme gegeben hätten, wenn sie das Risiko der Unvorhersehbarkeit der Zukunft ähnlich gewichtet hätten wie dieser Minister darf bezweifelt werden.

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